Übersicht aller Beschlüsse der FDP Berlin

Beschlüsse eingrenzen

 

Suchbegriff

Sortieren nach

272 Ergebnisse

Landeszentrale für digitale Bildung

Das Internet ist zwar schon 30 Jahre alt, dennoch fehlt es vielen Menschen an Kompetenzen für den Umgang mit diesem. Ebenso für den Umgang mit der digitalen Welt, denn diese beschränkt sich nicht auf das…

13.02.2021
Beschluss des

Mit dem zweiten Gleis fährt es sich besser – S-Bahn

Das Projekt i2030 ist das einzige Infrastrukturprojekt für S-Bahn und Regionalbahn der bisherigen Koalitionen in Berlin und dem Land Brandenburg, dass ein großer Wurf ist! i2030 ist ein gigantisches Investitionsprogramm für den SPNV-Ausbau in der…

13.02.2021
Beschluss des

Vorwürfe entkräften, Vertrauen schaffen – Ein Polizeibeauftragter oder eine Polizeibeauftragte für Berlin

Polizistinnen und Polizisten in Berlin leisten unter schwierigsten Rahmenbedingung jeden Tag herausragende Arbeit. Sie haben ein Anrecht auf Wertschätzung durch die Politik und genießen das Vertrauen der Freien Demokraten. Gleichzeitig sehen Sie sich einem ausgeprägten…

13.02.2021
Beschluss des

Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle für Berlin!

Die FDP fordert, auch in Berlin die Möglichkeit der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle einzuführen.Hierfür soll das Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (AGVwGO) um einen entsprechenden Passus ergänzt werden.

13.02.2021
Beschluss des

Keine Großkraftwerke ist auch keine Lösung

Energieversorgung an fast jedem Ort und zu jeder Zeit. Diese Leistung des Stromnetzes ist eine der wichtigsten technischen Errungenschaften in unserer Gesellschaft. Angefangen mit einzelnen Inselnetzen Ende des 19. Jahrhunderts ist bis heute ein europäisches…

13.02.2021
Beschluss des

Barrierefreien IT- Zugang in Berlin endlich stärken!

Wir Freie Demokraten wollen den Zugang für Menschen mit Behinderung zu Informationen und Dienstleistungen der öffentlichen Stellen in Berlin endlich voranbringen. Deshalb fordern wir den Berliner Senat auf, die längst überfällige Umsetzung der europäischen Richtlinie…

13.02.2021
Beschluss des